Am 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Trans und Interphobie (IDAHOBIT). “Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI) erfahren in vielen Lebensbereichen – bis hin zur eigenen Familie, leider auch in Deutschland immer noch Ausgrenzung oder gar Gewalt. Elementar wichtig ist es daher, dass wir uns weiter klar und deutlich gegen Diskriminierung und für Akzeptanz einsetzen. Das wollen wir auch in diesem Jahr wieder deutlich machen.”, betont Alexander Vogt, Bundesvorsitzender der Lesben und Schwulen in der Union.

Die LSU nimmt dabei insbesondere die Gewalterfahrungen von LSBTI in den Blick. Vogt zeigt sich besorgt: “Trotz aller gesellschaftlichen und politischen Fortschritte beim Thema Akzeptanz und Gleichstellung  von  LSBTI-Menschen sind wir nach wie vor weit entfernt von einer Gesellschaft, die von gegenseitigem  Respekt  geprägt  ist. In den vergangenen Jahren  hat vor allem die politische Polarisierung und eine in zunehmendem Maße verrohte Sprache, Hass und Hetze dazu geführt, dass Minderheiten in neuer Qualität unter  Druck  gesetzt  und  bedroht werden.  Den  massivsten Ausdruck dieser Entwicklung,  bei  der  LSBTI  beleidigt,  verbal  oder  gar  physisch  bedroht  und  angegriffen werden belegen nicht zuletzt  die erst kürzlich vom  Bundesinnenministerium vorgestellte Zahlen zur Politisch motivierten Kriminalität für das Jahr 2020. Demzufolge gab es 2020 mindestens 782 Straftaten, die sich gegen die sexuelle Orientierung bzw. gegen das Geschlecht, die sexuelle  Identität  von  Menschen  richtete,  darunter  154  Gewalttaten. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl dieser Straftaten um über 36 Prozent. Bereits im Vorjahr war ein Anstieg um über 60 Prozent zu verzeichnen, bei den Gewalttaten sogar um mehr als 70 Prozent.” Der Lesben- und Schwulenverband Deutschland verweist bei seiner Stellungnahme zur Veröffentlichung der Zahlen auf eine Dunkelziffer, die laut Expert*innen bei bis zu 90 Prozent liegt. Die LSU sieht in der Optimierung der bundesweiten Erfassungssystematik in der Kriminalstatistik, das noch stark ausbaufähiges Problembewusstsein und die Sensibilisierung bei Ermittlern im Polizeidienst sowie bei den Staatsanwaltschaften die drängendsten Aufgaben. Zudem würden viele Übergriffe von den Opfern nicht angezeigt, von den Ermittlern nicht erkannt und letztlich nicht an den Staatsschutz gemeldet.

Vogt macht dazu deutlich: “Gerade den Bundesländern und deren Landesregierungen kommt aufgrund der Nähe zum Geschehen die eigentliche Schlüsselrolle zu. Hier gibt es auch bereits viele erfolgreiche Kampagnen und Maßnahmenprogramme. Die Länder müssen aber noch entschiedener als bisher die zielgenaue Erfassung vorurteilsmotivierter Kriminalität in Bezug auf LSBTI in den Kriminalstatistiken des Landes durchsetzen, Polizeibedienstete und Justizbeschäftigte in der Aus- und Fortbildung forciert qualifizieren und sensibilisieren, aber auch LSBTI-Ansprechpartner bei der Polizei, Justiz und in den Staatsanwaltschaften in Ihrer Aufgabenwahrnehmung stärken. Ein gezieltes Monitoring in den Ländern sehen wir zudem als ergänzendes Instrument, um homo- und transfeindliche Gewalt transparenter und genauer abzubilden, darüber öffentliches Bewusstsein zu schaffen und Betroffene zu motivieren, Vorfälle zu melden und konkret zur Anzeige zu bringen.”