VOLLSTÄNDIG VOLKSPARTEI – LSU erreicht Etappenziel auf dem Weg zur Anerkennung!

VOLLSTÄNDIG VOLKSPARTEI – LSU erreicht Etappenziel auf dem Weg zur Anerkennung!

Was eher formal klingt ist für Lesben und Schwule in der Union (LSU) als Interessenvertretung eine wichtige Wegmarke auf dem Weg zur offiziellen Anerkennung als Sonderorganisation und Stärkung ihrer Position innerhalb der CDU Deutschlands. Mit dem Beschluss in der vierten Sitzung der Struktur- und Satzungskommission am Mittwoch, den 8. Juli wurde zugleich eine Einigung über das Anliegen des im letzten Jahr von der CDU Berlin auf dem Bundesparteitag in Leipzig eingebrachten Antrags zur Anerkennung der LSU herbeigeführt, der damals zur Beratung in die Struktur- und Satzungskommission der CDU überwiesen wurde. Die Einigung soll dem CDU-Bundesvorstand nun als Empfehlung und zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.

Mit dem Abschluss der Kommissionsarbeit und der Vorlage ihres Berichts ist für die LSU damit ein erstes wichtiges Etappenziel erreicht. Die Struktur- und Satzungskommission ist Teil der inhaltlichen, personellen und organisatorischen Erneuerung der CDU. Sie hat die Aufgabe, die Weichen für eine starke und attraktive CDU zu stellen. LSU-Bundesvorsitzender Alexander Vogt hatte bereits letztes Jahr beim Leipziger Parteitag deutlich gemacht: “Für eine Volkspartei ist es essenziell, breite Wählerschichten anzusprechen. Unser Motto lautet deshalb auf dem Parteitag Vollständig Volkspartei.” Mit dieser Botschaft hat die LSU über den Parteitag hinaus in den letzten Monaten für ihr Ziel geworben und blickt zuversichtlich in Richtung Bundesparteitag im Dezember diesen Jahres. Spätestens dann sollte eine verbindliche Entscheidung über die Zukunft der LSU innerhalb der CDU feststehen. Philipp Pohlmann hat als stellvertretender Bundesvorsitzender zusammen mit Alexander Vogt die Fortschritte der Beratungen in der Kommission für die LSU begleitet. Beide resümieren: “Zunächst sind wir dankbar für die konstruktive Arbeit der Kommission insgesamt, die nicht zuletzt durch deren Vorsitzenden, CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak MdB und dessen vierköpfiges Koordinierungsteam, aber auch der vielen Kommissionsmitglieder getragen wurde. Als LSU wollen wir uns weiterhin für eine breite gesellschaftliche Verwurzelung der Union als starke Volkspartei der Mitte einbringen. Das geht am besten, wenn wir auch strukturell in die Union eingegliedert sind.” Vogt und Pohlmann betonen abschließend, was das konkret bedeutet: “Entscheidend ist zum Beispiel Anträge auf Parteitagen stellen zu können, wenn die Interessen von LSBTI berührt sind, als Interessenvertretung bei Diskussionen über die inhaltliche Ausrichtung gehört zu werden oder auch die personelle Vertretung in beschlussfassenden Gremien der Partei. Für eine Volkspartei ist es essenziell, dass es ihr gelingt Problemsichten und Anliegen aller Teile der Gesellschaft in angemessener Form in sich aufzunehmen und über die Wege der innerparteilichen Willensbildung Gehör zu verschaffen. Dazu wollen wir als Mitglied der Unionsfamilie künftig unseren Beitrag leisten.”

Die LSU trauert um Markus Klaer

Die LSU trauert um Markus Klaer

Mit großer Bestürzung haben wir erfahren, dass unser ehemaliges Bundesvorstandsmitglied Markus Klaer in der Nacht zum 21. Mai im Alter von 51 Jahren von uns gegangen ist. Markus war lange Jahre eine feste und verlässliche Größe auf allen Ebenen in der LSU.

2015 übernahm er neben all seinen anderen Verpflichtungen in der CDU das Amt des Landesvorsitzenden der LSU Berlin und wurde 2 Jahre später auch Mitglied im Kreisvorstand der LSU Tempelhof-Schöneberg. Dem Bundesvorstand der LSU gehörte Markus seit 2016 an. Alle drei Ämter hatte er bis 2019 inne.

Lieber Markus, Du fehlst uns!
Du fehlst uns im Vorstand schon seit 2019, aber jetzt noch viel mehr! Uns wird Dein verschmitztes Lächeln fehlen, das voller Wärme sein konnte, in dem aber auch so oft Verzweiflung über Dein unbelehrbares Gegenüber durchschien. Innerlich hast Du mit den Zähnen geknirscht, aber gelächelt, durchgeatmet und noch einmal – vielleicht nur mit erhöhtem Tempo – von vorn angefangen.
Fehlen wird eben auch diese so charakteristische Hartnäckigkeit. Wie oft hofften wir, mit einer Diskussion am Ende zu sein oder endlich eine Entscheidung treffen zu können? Doch dann hobst Du den rechten Zeigefinger, schütteltest vehement den Kopf und gabst uns mit leiser Stimme aber mit Nachdruck zu verstehen, dieses oder jenes nicht beachtet zu haben. Und wie recht Du doch oft hattest! Wir rollten mit den Augen und waren hinterher doch froh über das bessere Ergebnis.
Vor allem ärgerte es Dich wenn Du die Belange oder Bedürfnisse von Personen oder Personengruppen nicht angemessen berücksichtigt oder sie ungerecht behandelt glaubtest. Dabei war es unerheblich, ob dies nun bestimmte Mitglieder der LSU oder des Vorstands waren oder ob es um eine Gruppe ging: Berliner, Tempelhofer, Alte, Junge, Schöneberger, Lesben, Schwule, Bi, Trans* oder Inter, Deutsche oder nicht.
Menschen waren für Dich eben alle einfach Menschen.
Mit Rechten und Bedürfnissen und Pflichten. Du hast uns immer wieder auf unsere Pflicht hingewiesen, niemanden außer Acht zu lassen, auf alle zu achten.

Dein Engagement war unermüdlich. Du hast Dich oft nicht geschont. Haben wir anderen, hast Du – zu wenig auf Dich geachtet?

Wir vermissen Dich sehr.

Der Bundesvorstand der LSU

LSU zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai: Sexuelle Identität in Artikel 3 garantiert unumstößlichen Diskriminierungsschutz für LSBTI!

LSU zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai: Sexuelle Identität in Artikel 3 garantiert unumstößlichen Diskriminierungsschutz für LSBTI!

➡️ Bundesvorsitzender Alexander Vogt: “Die Aufnahme der sexuellen Identität in die Aufzählung des Gleichbehandlungsgrundsatzes garantiert einen unumstößlichen Diskriminierungsschutz. Sie würde diesen Artikel unserer Verfassung endlich vervollständigen und eine Schutzlücke schließen.”

➡️ Stv. Bundesvorsitzender Philipp Pohlmann: “Die in diesem Zusammenhang teils geäußerte Angst vor einer `Aufblähung des Grundgesetzes` ist indes vollkommen unbegründet – zwei Worte blähen weder auf, noch tangieren sie die Ästhetik der Verfassung.”

Der Bundesverband Lesben und Schwule in der Union (LSU) spricht sich zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai, dem Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes noch einmal mit Nachdruck für die Erweiterung des verfassungsrechtlichen Diskriminierungsverbots (Artikel 3 Abs. 3 GG) um das Merkmal der “sexuellen Identität” aus. Bundesvorsitzender Alexander Vogt erklärt hierzu: “Als LSU fordern wir seit langem die Ergänzung dieses Merkmals im dritten Grundgesetzartikel und wissen laut einer repräsentativen Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes 2019 die Mehrheit der Befragten hinter uns. Aufgrund der historischen, vielfach tragischen Erfahrungen, als auch wegen des fortbestehenden Diskriminierungsrisikos ist ein verfassungsrechtlich ausdrücklich abgesicherter Diskriminierungsschutz für LSBTI notwendig. Die Aufnahme der sexuellen Identität in die Aufzählung des Gleichbehandlungsgrundsatzes garantiert einen unumstößlichen Diskriminierungsschutz. Sie würde diesen Artikel unserer Verfassung endlich vervollständigen und eine Schutzlücke schließen.”

Philipp Pohlmann, stellvertretender Bundesvorsitzender, betont: “Das Bundesverfassungsgericht hat in den vergangenen Jahren viele Türen für die Gleichstellung von homosexuellen sowie trans- und intergeschlechtlichen Menschen aufgestoßen. Das war aber nicht immer so. 1957 erteilte das Gericht dem Verbot homosexueller Handlungen seinen Segen und hielt damit an § 175 StGB fest. Insofern hat sich die Rechtsprechung der obersten Verfassungswächter erheblich gewandelt – und kann sich, obgleich aktuell nicht zu befürchten, auch wieder verändern. Ein ausdrücklicher Verfassungswortlaut würde daher zu einer stärkeren Absicherung der Rechtsstellung von LSBTI-Menschen führen und sie damit gleichzeitig dem Wechselspiel politischer und gesellschaftlicher Strömungen entziehen. Die in diesem Zusammenhang teils geäußerte Angst vor einer ‘Aufblähung des Grundgesetzes’ ist indes vollkommen unbegründet – zwei Worte blähen weder auf, noch tangieren sie die Ästhetik der Verfassung.“

Auf Länderebene schützen Verfassungen von Berlin, Brandenburg, Bremen, Saarland und Thüringen ausdrücklich vor Benachteiligung aufgrund der sexuellen Identität. Nach der erstmaligen Beratung eines von sieben Bundesländern getragenen Antrags zur Änderung des dritten Grundgesetzartikels in der Sitzung des Bundesrats am 6. Juli 2018 wurde der Antraglaut Beratungsverlauf in drei Ausschüsse verwiesen. Federführend ist der Rechtsausschuss. Die Ausschussberatungen zu der Initiative sind mit der Vorlage entsprechender Beschlussempfehlungen bereits abgeschlossen. Eine endgültige Abstimmung über den Gesetzesantrag im Plenum erfolgte jedoch noch nicht – sie wurde vertagt. Um den Gesetzesantrag erneut auf die Tagesordnung des Plenums zu setzen, müsste ein entsprechender Antrag seitens der Länder gestellt werden. Daneben liegt dem Bundestag seit September 2019 ein entsprechender Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen FDP, Linke und Grüne zur Änderung des Grundgesetzes vor. Die Debatte wurde in den letzten Jahren bereits mehrfach geführt – auch die Unionsfraktion im Bundestag signalisierte im November letzten Jahres durch eine offene, ehrliche und konstruktive Debatte Bewegung in der Frage, bevor der Entwurf in die Ausschüsse verwiesen wurde. Zuletzt fand hierzu im Februar dieses Jahres eine Anhörung von Sachverständigen im Rechtsausschuss des Bundestages statt. Die Experten sprachen sich einhellig für die Aufnahme der sexuellen Identität in das Grundgesetz aus.

CDU I CDU/CSU-Bundestagsfraktion I Dr. Jan-Marco Luczak MdB I Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) I Heribert Hirte I Stefan Kaufmann

“Regierende Unmenschlichkeit” – LSU verurteilt massive Einschränkung von Trans-Rechten in Ungarn scharf!

“Regierende Unmenschlichkeit” – LSU verurteilt massive Einschränkung von Trans-Rechten in Ungarn scharf!

Bundesvorsitzender Alexander Vogt: “Nach diesem erschreckenden Parlamentsbeschluss steht für uns als LSU endgültig fest, dass wir es in Ungarn mit regierender Unmenschlichkeit zu tun haben. Ein Ausschluss der ungarischen Regierungspartei Fidesz aus der Europäischen Volkspartei EVP ist für uns damit definitiv alternativlos geworden. Es ist höchste Zeit, die auf Eis gelegte Mitgliedschaft der Fidesz in der EVP endlich ganz zu beenden.”

Ungarns Parlament hat am Dienstag mit den Stimmen der rechtsnationalen Regierungsmehrheit ein Gesetz beschlossen, wonach im standesamtlichen Personenregister das biologische Geschlecht eines Menschen, das dort nach seiner Geburt eingetragen wurde, später nicht mehr verändert werden darf. Dies schließt insbesondere aus, dass eine Person, die sich einer Geschlechtsumwandlung unterzogen hat, unter ihrem neuen Geschlecht anerkannt wird und ihre Dokumente in diesem Sinne ändern kann. Der Bundesverband der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) verurteilt die massive Einschränkung der Rechte von trans- und intersexuellen Menschen in Ungarn scharf. Bundesvorsitzender Alexander Vogt macht unmissverständlich deutlich: “Die Gesetzgebung der ungarischen Regierung setzt trans- und intersexuelle Menschen bewusst weiterer Diskriminierung aus. Nach diesem erschreckenden Parlamentsbeschluss steht für uns als LSU endgültig fest, dass wir es in Ungarn mit regierender Unmenschlichkeit zu tun haben. Ein Ausschluss der ungarischen Regierungspartei Fidesz aus der Europäischen Volkspartei EVP ist für uns damit definitiv alternativlos geworden. Es ist höchste Zeit, die auf Eis gelegte Mitgliedschaft der Fidesz in der EVP endlich ganz zu beenden.”

Die LSU sorgt sich insbesondere um die Menschen, die in Ungarn nun mit diesem in Kraft tretenden Gesetz leben müssen. “Für die Betroffenen bedeutet dies sich in alltäglichen Lebenssituationen vor fremden Menschen andauernd für ihre sexuelle bzw. geschlechtliche Identität rechtfertigen zu müssen. Auf diese Weise wird gesellschaftlicher Stigmatisierung durch die ungarische Regierung bewusst Vorschub geleistet, ganz zu schweigen von den damit einhergehenden psychischen Belastungen für die Betroffenen. Hier wird für ohne Not, aber sehr bewusst und gezielt menschliches Leid geschaffen oder verschlimmert, eine Minderheit widerrechtlich für vermeintliche gesellschaftliche Fehlentwicklungen verantwortlich gemacht. Deutschland und die Europäische Gemeinschaft dürfen jetzt und in Zukunft nicht tatenlos zusehen. Trans- und Inter-Rechte sind Menschenrechte!”, unterstreicht Vogt abschließend mit aller Deutlichkeit.

Einen Beitrag der Deutschen Welle finden Sie unter diesem Link.

 

Bundestagsbeschluss zur Blutspende: LSU sieht keine Garantie für den Abbau bestehender Diskriminierung für schwule und bisexuelle Männer

Bundestagsbeschluss zur Blutspende: LSU sieht keine Garantie für den Abbau bestehender Diskriminierung für schwule und bisexuelle Männer

Der Deutsche Bundestag hat gestern in seiner 160. Sitzung im Rahmen des “Pandemie-Schutz-Gesetzes” zahlreiche Maßnahmen beschlossen, die mit ebenso zahlreichen Gesetzesänderungen einhergingen. “Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” lautet der komplizierte Titel des neuen Gesetzes. Ein Bestandteil des Gesetzespakets war die Aufnahme eines ergänzenden Satzes im Transfusionsgesetz, welches die Gewinnung von Blut (Blutspenden), Blutbestandteilen und Blutprodukten sowie deren Anwendung am Menschen bei Bluttransfusionen regelt. Der in § 12a aufgenommene Ergänzungssatz bezieht sich auf die nach wie vor bestehende Rückstellung, bzw. den faktischen Ausschluss schwuler und bisexueller Männer, aber auch transsexueller Menschen von der Möglichkeit zur Blutspende.

Dazu erklärt Alexander Vogt, Bundesvorsitzender der LSU: “Die Änderung des Transfusionsgesetzes eröffnet zwar erstmals die Möglichkeit beim Vorliegen neuer medizinischer oder wissenschaftlicher Erkenntnisse zu überprüfen, ob der Ausschluss oder die Rückstellung bestimmter Personengruppen noch erforderlich ist. Insgesamt ist dies aber keine Garantie für den Abbau noch bestehender Diskriminierung.”

Der Bundesverband der Lesben und Schwulen in der Union sieht in der im Gesetz vorgesehenen regelmäßigen Überprüfung der Risikobewertung einzelner Spendergruppen zwar zunächst eine wichtige Klarstellung, ob diese jedoch zielgerichtet im Sinne des Abbaus noch bestehender Diskriminierung von schwulen und bisexuellen Männern als Spendergruppen wirke, müsse sich auf Basis dieser Neuregelung in der Praxis beweisen. Anderenfalls bestünde die Gefahr, dass die Regelung ins Leere laufe. Innerhalb der letzten Wochen hatten bereits mehrere Länder ihre regeln zur Blutspende geändert: In Ungarn und Brasilien wurden Homo- und Heterosexuelle zum Beispiel gleichgestellt. In den USA wurde die Rückstellungszeit für schwule und bisexuelle Männer von zwölf auf drei Monate gesenkt.

Zum Thema gibt’s übrigens ein gut erklärtes Video: 👇

IDAHOBIT am Sonntag, 17. Mai: LSU besorgt Situation junger LSBTI während Coronakrise und ruft zur Digital-Demo an CSD-Tagen auf!

IDAHOBIT am Sonntag, 17. Mai: LSU besorgt Situation junger LSBTI während Coronakrise und ruft zur Digital-Demo an CSD-Tagen auf!

Am kommenden Sonntag, 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Trans und Interphobie (IDAHOBIT). “Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI) erfahren in vielen Lebensbereichen – bis hin zur eigenen Familie, leider auch in Deutschland immer noch Ausgrenzung oder gar Gewalt. Elementar wichtig ist es daher, dass wir uns weiter klar und deutlich gegen Diskriminierung und für Akzeptanz einsetzen. Das wollen wir auch in der Zeit der Coronakrise deutlich machen.”, betont Alexander Vogt, Bundesvorsitzender der Lesben und Schwulen in der Union. Die LSU nimmt dabei insbesondere die Situation junger LSBTI in den Blick. Die bisherigen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren für junge LSBTI, vor allem wenn Sie ungeoutet sind oder aber die Eltern ihre sexuelle Orientierung beziehungsweise geschlechtliche Identität nicht akzeptieren, sehr belastend. Treffen mit unterstützenden Freundinnen und Freunden oder das Aufsuchen von Treffs, Beratungs- und Anlaufstellen fallen aus. Telefonische oder E-Mail-Beratungsangebote, wie sie der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) in vielen Städten als Alternative anbietet, dürften den Wert echter Begegnungen nicht ersetzen können. Die LSU ist dennoch sehr dankbar, dass der LSVD dieses Angebot in vielen Städten bereithält. “Die Virus-Pandemie verändert auch das Leben der Community. Viele Schutz- und Freiräume sind nicht zugänglich. Gerade für junge LSBTI sind aber Orte, an denen sie keinen Rechtfertigungsdruck aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer geschlechtlichen Identität befürchten müssen, in ihrem Selbstfindungsprozess sehr wichtig. Ein regelmäßiger digital organisierter Austausch untereinander wird sicher in vielen Begegnungszentren bereits kreativ umgesetzt. Vielleicht könnten darüber hinaus in besonders dringenden Fällen trotzdem Beratungstermine vor Ort ermöglicht werden – natürlich mit den notwendigen Abstandsregeln und Schutzvorkehrungen.”

Ein fester Termin im Jahr, der viele LSBTI zusammenbringt, sind die vielen auch regional organisierten Paraden und Straßenfeste zum Christopher Street Day, die in Zeiten von Corona auch nicht in gewohnter Weise stattfinden können. In vielen Städten und Regionen wurden sie bereits ganz abgesagt, mancherorts wurden sie auch nur zeitlich verschoben. Die LSU nimmt daher den Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie zum Anlass einen Aufruf für die CSD-Saison zu starten: “Wir werden leider nicht wie in den vielen Jahren zuvor in die CSD-Saison starten können, um gemeinsam für gleiche Rechte, für Akzeptanz und gegen Diskriminierung zu demonstrieren. Als LSU rufen wir dieses Jahr dazu auf zwar räumlich getrennt, aber in unseren Zielen vereint sichtbar zu werden. Macht mit! Seid kreativ. Macht ein Foto oder Video von Euch und Eurer Botschaft und postet Euer Statement für Vielfalt und Akzeptanz an den CSD-Tagen in Eurer Stadt! Lasst uns gemeinsam zeigen, für was wir kämpfen!”