Berlin - Zum Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus erinnert der Stellvertretende Bundesvorsitzende

Nach 1945 bestand der von den Nationalsozialisten verschärfte Paragraph 175 StGB noch bis
1969 fort und wurde weiterhin angewandt, bevor er 1994 abgeschafft wurde. Bis 1969 wurden
noch etwa 65.000 Menschen danach verurteilt. Die Verurteilungen stiegen Mitte der
50er‐Jahre sogar bis auf knapp 4000 im Jahr an, nur 1936 bis 1939 waren die Zahlen höher
(bis etwa 8.500).
"Zentrale Aufgaben der Stiftung müssen sein, die Opfer zu entschädigen und durch Projektarbeit
Aufklärung zu betreiben", sagte Beck. "Die Forderungen des Lesben und Schwulenverbandes
(LSVD) nach Rehabilitation und Aufhebung der Urteile sind aus Sicht der LSU zwar
nachvollziehbar, aber realitätsfern. Urteile, die aufgrund geltenden Rechts gefällt und vom
Bundesverfassungsgericht gestützt wurden, können nicht aufgehoben werden. Auch wenn
aus heutiger Sicht diese Rechtsprechung unvorstellbar ist und gegen die Menschenrechte
verstößt. Wir brauchen eine konstruktive Diskussion und müssen umgehend zu einer Lösung
finden, damit die Stiftung die lange überfällige Arbeit aufnehmen kann. Unrealistische Forderungen
verlängern diesen Prozess nur unnötig und bringen den wenigen noch lebenden Opfern
nichts“, fordert Björn Beck für die LSU.