Berlin – Zum Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus erinnert der Stellvertretende Bundesvorsitzende der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) Björn Beck: „Die vom Deutschen Bundestag 2003 einvernehmlich beschlossene Magnus‐Hirschfeld‐Stiftung muss endlich mit Leben gefüllt werden und ihre Arbeit aufnehmen können.“ Nach 1945 bestand der von den Nationalsozialisten verschärfte Paragraph 175 StGB noch bis 1969 fort und wurde weiterhin angewandt, bevor er 1994 abgeschafft wurde. Bis 1969 wurden noch etwa 65.000 Menschen danach verurteilt. Die Verurteilungen stiegen Mitte der 50er‐Jahre sogar bis auf knapp 4000 im Jahr an, nur 1936 bis 1939 waren die Zahlen höher (bis etwa 8.500).

„Zentrale Aufgaben der Stiftung müssen sein, die Opfer zu entschädigen und durch Projektarbeit Aufklärung zu betreiben“, sagte Beck. „Die Forderungen des Lesben und Schwulenverbandes (LSVD) nach Rehabilitation und Aufhebung der Urteile sind aus Sicht der LSU zwar nachvollziehbar, aber realitätsfern. Urteile, die aufgrund geltenden Rechts gefällt und vom Bundesverfassungsgericht gestützt wurden, können nicht aufgehoben werden. Auch wenn aus heutiger Sicht diese Rechtsprechung unvorstellbar ist und gegen die Menschenrechte verstößt. Wir brauchen eine konstruktive Diskussion und müssen umgehend zu einer Lösung finden, damit die Stiftung die lange überfällige Arbeit aufnehmen kann. Unrealistische Forderungen verlängern diesen Prozess nur unnötig und bringen den wenigen noch lebenden Opfern nichts“, fordert Björn Beck für die LSU.